RP Online: Keine Regierung, viele Termine

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Der Sitzungstag wird lang: Ernährung, Antisemitismus, Klimaschutz, Vermögensteuer, Tiertransporte – bis mindestens 23 Uhr soll im Bundestag debattiert werden. Stefan Rouenhoff sitzt auf einem Sessel in seinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus gleich neben dem Reichstag.

Er geht die Tagesordnung Punkt für Punkt durch, erklärt, worum es jeweils gehen wird. Sein Handy summt. Es ist eine SMS vom Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU. “In den Sitzungswochen gibt er uns ein Briefing, bei welchen Punkten es besonders wichtig ist, dass wir anwesend sind”, sagt Rouenhoff. Er nimmt einen Schluck Kaffee. Es ist 10.30 Uhr.

Im September hat der Kreis Kleve den 39 Jahre alten Unions-Politiker aus Goch in den Bundestag gewählt. Seitdem warten Stefan Rouenhoff und die 708 weiteren Mitglieder des Parlaments auf die Bildung einer neuen Regierung. Und sie werden noch länger warten: Nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen verhandeln nun Union und SPD erneut um eine Große Koalition. Bis Ostern, so heißt es zurzeit, könnte es eine neue Regierung geben. Erst dann kann die Arbeit richtig losgehen, wenn die Ausschüsse alle verteilt sind, wenn klar ist, wer die Mehrheit stellt und wer die Opposition. Und bis dahin?

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