Betuwe-Linie: Rouenhoff bedauert Blockadehaltung der Grünen

In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses im Deutschen Bundestag haben sich die Ampel-Fraktionen nicht auf die Bereitstellung von Bundesmitteln zur Realisierung der optimierten Gleisbettvariante einigen können.


„Zwar waren die Regierungsfraktionen von SPD und FDP und auch wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereit, im Haushaltsausschuss entsprechende Beschlüsse zu fassen. Aber die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Haushaltsbeschluss im Sinne der Bürgerinitiative ‚Rettet den Eltenberg‘ und des NABU Kreisverbandes Kleve e.V. abgelehnt. Die Entscheidung der Grünen ist zutiefst enttäuschend, auch vor dem Hintergrund, dass sich die Grünen auf kommunaler Ebene immer für die optimierte Gleisbettvariante ausgesprochen haben. Die Entscheidung ist zudem ein Schlag ins Gesicht derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die auch aus Umwelt- und Naturschutzgründen jahrelang für die optimierte Gleisbettvariante gekämpft haben“, so der CDU-Abgeordnete.


Aufgrund der ablehnenden Haltung wird es nun voraussichtlich zu einem langwierigen Klageverfahren mit ungewissem Ausgang kommen. Damit würde sich der Ausbau der Betuwe-Linie weiter verzögern.