Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die inakzeptablen Zustände auf der RE10 - Schienenstrecke Kleve-Kempen nun zum Thema einer Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag gemacht. Der Bundesregierung wurden insgesamt 31 Fragen zur RE10 - Schienenstrecke sowie zur Digitalisierung der Schieneninfrastruktur im Allgemeinen übermittelt. Darüber informieren jetzt der Kreis Klever Bundestags-abgeordnete Stefan Rouenhoff sowie der Kreis Viersener Bundestagsabgeordnete Martin Plum. Die beiden CDU-Abgeordneten hatten in ihrer Fraktion für eine solche Kleine Anfrage geworben.
„Wenn der Deutsche Bundestag finanzielle Mittel für Infrastruktur-Investitionen bewilligt, dann müssen diese Steuerzahler-Gelder sorgsam eingesetzt werden. Und Millionen-Investitionen müssen zu tatsächlichen Infrastruktur-Verbesserungen führen. Darauf haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht. Auf der RE10-Schienenstrecke ist jedoch beides nicht geschehen. Nach Investitionen von weit über 80 Millionen Euro in die Modernisierung der Schienenstrecke ist die Bahnverbindung Kleve-Kempen unzuverlässiger geworden. Es kommt immer noch regelmäßig zu Zugverspätungen und -ausfällen. So kann und darf es nicht weitergehen. Das FDP geführte Bundesverkehrsministerium und die Ampel-Mehrheit im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages müssen endlich ihrer Kontrollfunktion nachkommen und die Deutschen Bahn AG sowie die plan- und bauausführenden Unternehmen zur Verantwortung ziehen. Denn die leidgeprüften Fahrgäste bezahlen seit über einem Jahr viel Geld für teure Bahntickets, ohne dafür eine entsprechende Leistung zu erhalten. Damit muss jetzt endgültig Schluss sein. Die jetzt von der Deutschen Bahn AG angekündigten und ergriffen Maßnahmen müssen zu der vor Jahren versprochenen hohen Zuverlässigkeit der Bahnstrecke führen“, so die beiden Bundestagsabgeordneten.
Rouenhoff und Plum begrüßen, dass die DB InfraGO AG inzwischen zumindest in Teilen anerkennt, das die Betriebsqualität mangelhaft ist und weitere notwendige bauliche Maßnahmen nur mit einem adäquaten Ersatzkonzept für die Fahrgäste am Niederrhein umsetzbar sind.
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