KREIS KLEVE
Entwicklungsperspektiven für den Kreis Kleve schaffen
Die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD hat das klare Ziel vorgegeben, gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land zu schaffen. Vor diesem Hintergrund steht die Politik in der Verantwortung, ländlich geprägten Regionen wie unserem Kreis Kleve neue Entwicklungschancen zu eröffnen. Als Bundestagsabgeordneter für den Kreis Kleve ist es mein Auftrag, die Attraktivität unserer Region für Sie als Bürgerinnen und Bürger, als Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber zu erhalten und durch verschiedene Maßnahmen zu steigern.
Digitales
Ein leistungsfähiges Internet – zuhause und unterwegs – ist heute für die allermeisten von uns sowohl beruflich als auch privat eine Grundvoraussetzung. Ebenso unverzichtbar ist für uns das störungsfreie mobile Telefonieren. In beiden Bereichen gibt es erheblichen Nachholbedarf bei uns im Kreis Kleve. Deshalb setze ich mich bei den vielfältigen politischen Akteuren und in der Telekommunikationsbranche für eine bessere Breitband- und Funknetz-Anbindung ein.
Infrastruktur
Verlässliche, gut ausgebaute Straßen, Schienen- und Wasserwege sind für Berufspendler, Unternehmer und Schüler von größter Bedeutung. Neben dem Erhalt bestehender Verkehrswege, müssen auch Neubau- und Ausbauprojekte vorangebracht werden. Dabei sind Investitionen in die Bahnstrecke Kleve-Krefeld ebenso wichtig, wie der Bau der B67n und B220n.
Darüber hinaus stehe ich auch zu den Infrastrukturprojekten von nationaler und internationaler Bedeutung, die für den Kreis Kleve nur von mittelbarem Nutzen sind, aber eine hohe Bedeutung für Deutschland haben. Hierzu zählt die Betuwe-Linie, die die Häfen Rotterdam (Niederlande) und Genua (Italien) eines Tages verbinden soll. Und hierzu zählt die Stromtrasse „A-Nord“, die den Strom aus erneuerbaren Energien vom Norden Deutschlands in den Süden unseres Landes transportieren soll. Bei beiden Projekten ist entscheidend, die Belastungen für Anwohner und Eigentümer so gering wie möglich zu halten. Hierfür setze ich mich ein.
Gesundheit
Seit einigen Jahren zeichnet sich im Kreis Kleve ein Mangel an Haus- und Fachärzten ab. Auf niedergelassene Ärzte, die in den Ruhestand gehen, folgen oft keine jungen Mediziner. Sie zieht es eher in die Metropolen als in den ländlichen Raum. Im Kreis Kleve sind überfüllte Arztpraxen, lange Wartezeiten und Aufnahmestopps bei Ärzten zunehmend die Folge. Zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung sind eine Vielzahl von Maßnahmen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene erforderlich. Mögliche Lösungsansätze auf Kreisebene sind Ärztenetze und medizinische Versorgungszentren. Auf Bundesebene müssen strukturelle Probleme, etwa in der Bedarfsplanung, um die Niederlassung junger Ärztinnen und Ärzte in ländlichen Regionen zu fördern. Hier müssen alle beteiligten Akteure - die kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen, die Ärztekammern und Krankenhäuser verstärkt in die Pflicht genommen werden.
Sicherheit
Kriminalität macht nicht vor Landesgrenzen halt. Im Gegenteil: Kriminelle nutzen die unterschiedlichen nationalen Rechtsrahmen für Ihre kriminellen Aktivitäten aus. Deshalb ist eine gut funktionierende grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit von Bundespolizei, Zoll und Landespolizei mit den unterschiedlichen Akteuren in den benachbarten Niederlanden für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von höchster Bedeutung. In einem immer stärker zusammenwachsenden Europa muss auch die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit besser koordiniert werden. Hierfür setze ich mich gemeinsam mit weiteren Bundestagskollegen von der Westgrenze ein.
Landwirtschaft
In Anbetracht des fortschreitenden strukturellen Wandels in der Landwirtschaft muss die Politik auch über neue Möglichkeiten und Wege nachdenken, die die Belange der regionalen Landwirtschaft im Kreis Kleve aufgreifen und den Niederrhein als Agrobusiness-Raum stärken. Neue Ansätze zur regionalen Vermarktung gehören ebenso dazu, wie technische Pilotprojekte in der Landwirtschaft. Gleichzeitig muss dafür Sorge getragen werden, dass Belastungen der regionalen Landwirtschaft, etwa durch den möglichen Bau der Stromtrasse „A-Nord“, möglichst klein gehalten werden.
Die Dürreperiode im Sommer 2018 hat gezeigt, dass unsere Landwirtschaft in besonderer Weise Wetterrisiken ausgesetzt ist. Deshalb unterstütze ich das Vorhaben eines steuerlichen Risikoausgleichs für Landwirte.
Seit dem Jahr 2017 vertrete ich den Kreis Kleve als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Mit meinem Newsletter möchte ich über meine Arbeit im Wahlkreis und in Berlin informieren. Interessierte können den Newsletter hier abonnieren.