Der Kreis Klever CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff wird am kommenden
Samstag, den 28. November 2020 an der Protestkundgebung der Initiative „Aufstehen
gegen Rassismus“ in Kalkar teilnehmen und um 11:00 Uhr eine Rede gegen das
demokratiefeindliche Gebaren der Alternative für Deutschland (AfD) halten. Anlass seiner
Rede gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus ist der Bundesparteitag der AfD,
der vom 27.-28. November 2020 in Kalkar stattfindet und zu dem etwa 600 Teilnehmer
erwartet werden. Zu der Protestkundgebung der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“
unter freiem Himmel und unter Einhaltung der Abstandsregeln sowie des Maskengebots
werden mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Kleve erwartet, darunter
auch viele Vertreter der Parteien von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken.
Rouenhoff: „Seit Jahren unternimmt die AfD alles, um unser freiheitlich-demokratisches
System zu beschädigen und verächtlich zu machen. Hetzen gegen Minderheiten und
schwächere Gruppen sowie das Leugnen von Fakten und Verdrehen von Tatsachen stehen
bei dieser Partei auf der Tagesordnung. Das ist nicht nur widerlich, sondern auch
brandgefährlich. Die AfD will einen Keil in unsere Gesellschaft treiben, unterschiedliche
Gruppen gegeneinander aufbringen, die Bevölkerung spalten. Im Deutschen Bundestag
erleben wir das Woche für Woche. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen. Wir müssen
aufstehen und uns dagegen wehren. Die Menschen in unserer Region sind offen und
anständig, fest in Europa verankert. Wir haben mit Rechtspopulismus und
Rechtsextremismus nichts am Hut. Umso mehr schmerzt es, dass der AfD-Bundesparteitag
im Kreis Kleve stattfindet.“
Trotz eines angespannten COVID-19 Infektionsgeschehens besteht die AfD darauf, ihren
Bundesparteitag mit etwa 600 Teilnehmern als Präsenzparteitag durchzuführen. Die
zwingende Notwendigkeit für einen solchen Parteitag zu diesem Zeitpunkt gibt es nach
allgemeiner Einschätzung nicht. Auch die CDU und andere Parteien verzichteten aktuell
auf Präsenzparteitage, um mit gutem Beispiel voranzugehen und Fortschritte in der
Bekämpfung der COVID-19 Pandemie nicht unnötig zu gefährden.