Der Deutsche Bundestag hat heute Abend in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Verpackungsgesetzes verabschiedet. Mit der neuen Regelung sollen Abfälle vermieden und ein schonenderer Umgang mit Ressourcen gefördert werden. Dies teilt der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff mit.
„Die Novelle des Verpackungsgesetzes ist ein wichtiger Baustein zur Abfallvermeidung. Denn gerade im Lebensmittelbereich kommen sehr häufig immer noch Einwegverpackungen zum Einsatz. Dort wo es möglich ist, sollte künftig auf Alternativen zurückgegriffen werden. Die gesetzliche Regelung weist hier in die richtige Richtung. Aber auch jeder einzelne ist gefordert, seinen Beitrag zur Müllvermeidung zu leisten. Die Eröffnung des ersten verpackungsfreien Einzelhandelsgeschäfts in Kleve ist ein gutes Beispiel, dass das Bewusstsein zur Vermeidung von Verpackungsabfällen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zunimmt“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.
Die Gesetzesnovelle fördert die Kreislaufwirtschaft, indem sie unter anderem Mehrweglösungen und Pfandsysteme stärkt sowie den Einsatz von recycelten Kunststoffen in Getränkeflaschen erhöht. Zudem werden die Betreiber von Online-Plattformen verstärkt in die Pflicht genommen. Sie müssen künftig die Einhaltung der Bestimmungen bei auf ihrer Plattform angebotenen Waren überprüfen.
Mit der Novelle des Verpackungsgesetzes setzt die Bundesregierung die EU-Richtlinie 2019/904 in deutsches Recht um. Einzelne Vorschriften werden aktualisiert und das Verpackungsgesetz ökologisch fortentwickelt.